Sitzungen

Ortsausschuss Berkum
Mittwoch, 22.03.2023, 19.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, 53343 Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
- Kenntnisnahme der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung des Ortsausschusses Berkum vom 15.11.2022
- Spielplatzkonzept der Gemeinde Wachtberg
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Stephan Zieger
(Vorsitzender)
Planungsausschuss
Dienstag, 28.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 07.02.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Bauanträge
3.1 BV in Berkum, Im Saufang 23 - Einfriedungslänge
3.2 BV in Niederbachem, Konrad-Adenauer-Straße 1 – Außenbereichsvorhaben
3.3 BV in Züllighoven, Schiessgraben 5b – Außenbereichsvorhaben - Bebauungsplan Nr. 02-17 „Rathausstraße / Odenhauser Weg“, Berkum
hier:
a) Abwägung und Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 3 BauGB sowie § 4 BauGB sowie § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Antrag auf Baulandentwicklung
hier: Gemarkung Pech, Flur 5, Flurstücke 430 und 438 - Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens "Auf den acht Morgen", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
hier:
a) Vorstellung städtebauliches Konzept
b) Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens - Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB Erschließungsanlage Kuhstraße (oberer Abschnitt)
- Antrag der FDP-Fraktion
hier: Das Erscheinungsbild (und wenn möglich die Aufstellorte) von Verteilerkästen sollen unauffällig sein - Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 im Zuständigkeitsbereich des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 07.02.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Andreas Löllgen
(Vorsitzender)
Ausschuss für Infrastruktur und Bau
Mittwoch, 29.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Anmerkungen zur Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 01.03.2023 -öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Verkehrssituation in Villip
hier: Verkehrsgutachten für die Haupterschließung des Ortes - Brücke Oelmühle in Villip
hier: weitere Beratungen - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg vom 31.10.2022
hier: Schulwegsicherung Mehlemer Straße in Niederbachem - Haushaltsberatungen
- Hochbaumaßnahmen
hier: Sachstandsbericht - Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen
hier: Sachstandsbericht - Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Anmerkungen zur Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 01.03.2022 -nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- Grundschule Niederbachem Raumlufttechnische Anlagen
hier: Vergabe von Bauleistungen - Anfragen und Mitteilungen
gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)
Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 30.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 09.02.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Einwohnerfragestunde
- Antrag der Fraktionen "FDP, Unser Wachtberg und SPD" vom 28.02.2023
- Antrag der Fraktion "SPD" vom 07.03.2023
- Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2022 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023
- Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses und der übrigen Ausschüsse
- Stellenplan 2023
- Stellenplan 2024
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Anfragen und Mitteilungen
B. Nichtöffentliche Sitzung:
- Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 09.02.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
- Grundstücksangelegenheiten
- Bericht über rechtshängige Verfahren
- Anfragen und Mitteilungen
gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)
Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 14.03.2023 bis 28.03.2023.