Gemeinde Wachtberg
Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Ortsausschusses Berkum, des Planungsausschusses, des Ausschusses für Infrastruktur und Bau sowie des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg statt.


Ortsausschuss Berkum

Mittwoch, 22.03.2023, 19.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

  1. Kenntnisnahme der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung des Ortsausschusses Berkum vom 15.11.2022
  2. Spielplatzkonzept der Gemeinde Wachtberg                          
  3. Anfragen und Mitteilungen

gez. Stephan Zieger
(Vorsitzender)

Planungsausschuss

Dienstag, 28.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 07.02.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde                                                          
  3. Bauanträge
    3.1 BV in Berkum, Im Saufang 23 - Einfriedungslänge             
    3.2 BV in Niederbachem, Konrad-Adenauer-Straße 1 – Außenbereichsvorhaben
    3.3 BV in Züllighoven, Schiessgraben 5b – Außenbereichsvorhaben
  4. Bebauungsplan Nr. 02-17 „Rathausstraße / Odenhauser Weg“, Berkum  
    hier:                                                                                     
    a) Abwägung und Beschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 3 BauGB sowie § 4 BauGB sowie § 4a Abs. 3 BauGB
    b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  5. Antrag auf Baulandentwicklung
    hier: Gemarkung Pech, Flur 5, Flurstücke 430 und 438           
  6. Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens "Auf den acht Morgen", Pech (Bebauungsplan Nr. 09-19)
    hier: 
    a) Vorstellung städtebauliches Konzept
    b) Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens                                                           
  7. Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB Erschließungsanlage Kuhstraße (oberer Abschnitt)                                      
  8. Antrag der FDP-Fraktion                                                       
    hier: Das Erscheinungsbild (und wenn möglich die Aufstellorte) von Verteilerkästen sollen unauffällig sein
  9. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 im Zuständigkeitsbereich des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg                                                                           
  10. Anfragen und Mitteilungen                                                     

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 07.02.2023 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse  
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez. Andreas Löllgen      
(Vorsitzender)

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Mittwoch, 29.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 01.03.2023 -öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Verkehrssituation in Villip
    hier: Verkehrsgutachten für die Haupterschließung des Ortes
  4. Brücke Oelmühle in Villip
    hier: weitere Beratungen
  5. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg vom 31.10.2022
    hier: Schulwegsicherung Mehlemer Straße in Niederbachem
  6. Haushaltsberatungen                                                                  
  7. Hochbaumaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht   
  8. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen                                
    hier: Sachstandsbericht
  9. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen        
  10. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 01.03.2022 -nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Grundschule Niederbachem Raumlufttechnische Anlagen
    hier: Vergabe von Bauleistungen
  3. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 30.03.2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 09.02.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                    
  2. Einwohnerfragestunde                                                          
  3. Antrag der Fraktionen "FDP, Unser Wachtberg und SPD" vom 28.02.2023
  4. Antrag der Fraktion "SPD" vom 07.03.2023                            
  5. Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2022 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023                                                     
  6. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses und der übrigen Ausschüsse                                                        
  7. Stellenplan 2023                                                                   
  8. Stellenplan 2024                                                                   
  9. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe                     
  10. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 09.02.2023 des Haupt- und Finanzausschusses -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse              
  2. Grundstücksangelegenheiten                                                      
  3. Bericht über rechtshängige Verfahren
  4. Anfragen und Mitteilungen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)


Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 14.03.2023 bis 28.03.2023.