Gemeinde Wachtberg
Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Ortsausschusses Niederbachem, des Rates der Gemeinde Wachtberg und des Ausschusses für Infrastruktur und Bau statt.

Ortsausschuss Niederbachem

Donnerstag, 23. Februar 2023, 18.00 Uhr
Zur Grünen Gans, Konrad-Adenauer-Straße 71, Wachtberg-Niederbachem

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung                                                               
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 16.11.2022
  3. Bürgerantrag gemäß § 24 Abs.1 Satz 1 GO NRW
    hier: Straßenlärm und Parkplatzsituation in der Mehlemer Straße
  4. Spielplatzkonzept der Gemeinde Wachtberg
  5. Eingliederung von ausländischen Flüchtlingen in Niederbachem   
  6. Verschiedenes                                                                                   

gez. Dr. Leo Kreuz
(Vorsitzender)

Rat der Gemeinde Wachtberg

Dienstag, 28. Februar 2023, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 06.12.2022 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde                                                                     
  3. Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wachtberg
  4. Neufassung der Friedhofssatzung                                                 
  5. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wachtberg   
  6. Anfragen und Mitteilungen                                                                                 

Nichtöffentliche Sitzung:                                                                                  

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 10./XI. Sitzung vom 06.12.2022 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                                                            
  2.  Gewerbepark Villip - Grundstücksvergabe                                  
  3. Änderung Konzessionsverträge aufgrund von § 2b Umsatzsteuergesetz  
  4. Anfragen und Mitteilungen

gez. Jörg Schmidt
Bürgermeister

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Mittwoch, 01. März 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 9./XI. Sitzung vom 10.11.2022 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse                       
  2. Einwohnerfragestunde                                                                     
  3. Brücke Ölmühle                                                                                 
  4. Verkehrsberuhigung Rondo                                                            
  5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe                      
  6. Hochbaumaßnahmen                                                                       
  7. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen                                          
  8. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
  9. Anfragen und Mitteilungen
     

Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 9.Xi. Sitzung vom 10.11.2022 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse                     
  2. Digitalpakt LOS I Schulzentrum Berkum und Schule Niederbachem         
  3. Anfragen und Mitteilungen

gez. Volker Gütten
(Vorsitzender)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum vom 14.02.2023 bis 28.02.2023.