Gemeinde Wachtberg
Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Jugendrates, des Planungsausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, AöR, statt. Die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Bau wurde auf den 01. März 2023 verschoben.

Jugendrat

Montag, 06. Februar 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

  1. Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 17.10.2022 und Feststellen der Beschlussfähigkeit,
    Festlegung der Tagesordnung
  2. Bushaltestelle Berkum Schulzentrum
  3. Graffiti-Workshop
  4. Neue Projekte
  5. Verschiedenes
  6. Termin für die nächste Sitzung

gez. Eslem Defne Aydin
(Vorsitzende)

Planungsausschuss

Dienstag, 07. Februar 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 9./XI. Sitzung vom 22.11.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragstunde       
  3. Bauanträge und Bauvoranfragen
    3.1 BV in Arzdorf, Fritzdorfer Straße 20 - Außenbereichsvorhaben
    3.2 BV in Berkum, Im Saufang 35 - Baugrenzenüberschreitung     
    3.3 BV in Berkum, Jesuitenhof 1 - Außenbereichsvorhaben 
    3.4 BV in Berkum, Wiesenweg 20 - Einfriedungsart und -höhe      
    3.5 BV in Fritzdorf, Oevericher Straße 38 - Abweichung von der Stellplatzsatzung
    3.6 BV in Fritzdorf, Om Dönz 10 – Einfriedungsart und -höhe        
    3.7 BV in Gimmersdorf, Am Steinernen Kreuz 2 - Einfriedungshöhe        
    3.8 BV in Ließem, Am Hammelsgraben 44 – Baugrenzenüberschreitung
    3.9 BV in Pech, Herrenkauler Allee/Am Südhang - Baugrenzenüberschreitung, abweichende Dachform
    3.10 BV in Pech, Huppenbergstraße 60 – Baugrenzenüberschreitung / nicht zulässiger Drempel
    3.11 BV in Züllighoven, Schiessgraben – Außenbereichsvorhaben
  4. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 9./XI. Sitzung vom 22.11.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse   
  2. Anfragen und Mitteilungen

gez. Andreas Löllgen       
(Vorsitzender)

Ausschuss für Infrastruktur und Bau

Die  für Mittwoch, 08. Februar 2023 vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Bau wurde verschoben.

  • NEU: Mittwoch, 01. März 2023

 

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 09. Februar 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 9./XI. Sitzung vom 24.11.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde                                                          
  3. Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW und § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                                
  4. Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW und § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg                                
  5. Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wachtberg
  6. Neuer Fundtiervertrag mit dem Tierheim und Tierschutzverein Kreis Ahrweiler e.V.
  7. Neufassung der Friedhofssatzung
  8. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wachtberg  
  9. Bericht über den Stand der Schulden zum 31.12.2022            
  10. Anfragen und Mitteilungen                                                     

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 9./XI. Sitzung vom 24.11.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                                                                     
  2. Gewerbepark Villip - Grundstücksvergabe                              
  3. Grundstücksangelegenheiten                                                
    3.1 Grundstücksangelegenheit                                              
    3.2 Grundstücksangelegenheit                                              
  4. Personalangelegenheiten
  5. Änderung Konzessionsverträge aufgrund von § 2b Umsatzsteuergesetz
  6. Bericht über rechtshängige Verfahren                                    
  7. Anfragen und Mitteilungen                                                     

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

Dienstag, 14. Februar 2023, 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers 
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 29.11.2022 – öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse  
  3. Einwohnerfragestunde     
  4. Geruchsemissionen aus Abwassersystemen  
  5. Bericht der Vorständin     
  6. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 29.11.2022 nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse                                                                     
  2. Änderung Konzessionsverträge der enewa GmbH
    hier: Aufgrund von § 2b Umsatzsteuergesetz                        
  3. Berichtspunkte enewa GmbH                                                
  4. Anfragen und Mitteilungen

gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)


Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum – vom 31.01.2023 bis 14.02.2023.