Gemeinde Wachtberg

Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) Am Donnerstag, 07. April 2022, 18.00 Uhr, findet in der Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5 in Wachtberg-Berkum die 7./XI. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt.

Hinweis: Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürger*innen zu der Sitzung zugelassen werden. Daher wird darum gebeten, sich per Mail (ratsbuero@wachtberg.de) oder telefonisch (0228-9544174) im Ratsbüro anzumelden.
Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer*innen und Bürger*innen nur nach der sogenannten 3-G-Regel mit nachgewiesener Immunisierung (vollständige Impfung oder Genesung) oder einem aktuellen negativem Testnachweis möglich.

Rat der Gemeinde Wachtberg

Donnerstag, 07. April 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:                                                                      

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 6. / XI Sitzung vom 17.02.2022 des Rates der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Antrag der Fraktion "CDU" vom 21.02.2022
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
  5. Entsendung von Vertreter(n)/innen in die Mitgliederversammlung der Energieagentur Rhein-Sieg e.V.
  6. Änderung des Dienstsiegels sowie 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
  7. Aufstellung B-Plan Nr. 02-17 "Rathausstraße / Odenhauser Weg", Berkum
    hier: Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bereich Rathausstraße / Odenhauser Weg / Kreuzstraße / Limbachstraße gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB
  8. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über Informationstechnik der Gemeinde Wachtberg im Jahr 2018
  9. Erweiterter Beteiligungsbericht 2020 gemäß § 117 GO NRW
  10. Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Entlastung der Bürgermeisterin und des Bürgermeisters
  11. Stellenplan 2022
  12. Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2021 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2022
  13. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022
  14. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:                                                               

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 6. / XI Sitzung vom 17.02.2022 des Rates der Gemeinde Wachtberg - nicht öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Neugestaltung Schulhof Grundschule Pech
    hier: Vergabe Bauleistungen
  3. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
  4. b) Mündliche Anfragen

gez. Jörg Schmidt
Bürgermeister


Hinweis: Die nachfolgend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgten rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum vom 29.03.2022 bis 12.04.2022.