Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Planungsausschusses, des Bildungsausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses, des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, AöR, sowie des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Hinweis: Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürger*innen zu der Sitzung zugelassen werden. Daher wird darum gebeten, sich per Mail (ratsbuero@wachtberg.de) oder telefonisch (0228-9544174) im Ratsbüro anzumelden.
Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer*innen und Bürger*innen nur nach der sogenannten 3-G-Regel mit nachgewiesener Immunisierung (vollständige Impfung oder Genesung) oder einem aktuellen negativem Testnachweis möglich.

Planungsausschuss

Dienstag, 22. März 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 01.02.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Bauanträge und Bauvoranfragen
  4. Neuaufstellung des Regionalplans
  5. NEILA Sachstandsbericht
  6. Antrag Einleitung Bauleitplanverfahren "Auf dem Äckerchen", Villip
  7. Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich "Remagener Weg", Arzdorf
    hier:  
    a) Vorstellung städtebauliches Konzept
    b) Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrags zur Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens
  8. Aufstellung B-Plan Nr. 02-17 "Rathausstraße / Odenhauser Weg", Berkum
    hier: Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bereich Rathausstraße / Odenhauser Weg / Kreuzstraße / Limbachstraße gemäß §§ 14, 16 und 17 BauGB
  9. Bauleitplanverfahren der Gemeinde Wachtberg
    hier: Sachstandsbericht
  10. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022 im Zuständigkeitsbereich des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg
  11. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 01.02.2022 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Andreas Löllgen      
(Vorsitzender)

Bildungsausschuss

Mittwoch, 23. März 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4./XI. Sitzung vom 02.02.2022 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Kita-Jahr 2022 / 2023
    hier: Betreuungsstruktur der kommunalen Kitas
  4. Förderprogramm Aufholen nach Corona
    hier: Sachstandsbericht zur Säule "Extra-Geld"
  5. Haushaltsplanberatungen
  6. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4./XI. Sitzung vom 02.02.2022 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Christian Stock
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 24. März 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 03.02.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für das Gemeindegebiet
  5. Vorstellung der Digitalisierungsroadmap
  6. Antrag der Fraktion "CDU" vom 21.02.2022
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
  7. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2022
    hier: Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung
  8. Änderung des Dienstsiegels sowie 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
  9. Stellenplan 2022
  10. Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2021 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2022
  11. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022 im Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses und der übrigen Ausschüsse
  12. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5./XI. Sitzung vom 03.02.2022 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - nicht öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bericht über rechtshängige Verfahren
  3. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

Dienstag, 29. März 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Verwaltungsrates am 23.11.2021 - öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Vorstellung Gewässerschutzbericht 2021
  4. Wahl des 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Verwaltungsrates
  5. Entsendung/Abberufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der enewa GmbH
  6. Sachstandsbericht Überflutungsvorsorge
    hier: rechtliche und finanzielle Unterschiede der Hochwasser- und Starkregenvorsorge
  7. Sachstandsbericht Überflutungsschutz "Alter Hof", Werthhoven
  8. Bericht der Vorständin
  9. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 5. Sitzung vom 23.11.2021 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Berichtspunkte enewa GmbH
  3. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)

Rechnungsprüfungsausschuss

Mittwoch, 30. März 2022, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 01./XI. Sitzung vom 23.06.2021 des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Entlastung der Bürgermeisterin und des Bürgermeisters
  3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über Informationstechnik der Gemeinde Wachtberg im Jahr 2018
  4. Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2021
  5. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
  6. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Oliver Henkel
(Vorsitzender)

 

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 15.03.2022 bis 29.03.2022