Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Rates der Gemeinde Wachtberg sowie der Ortsausschüsse Arzdorf und Ließem statt.

Hinweis: Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürger*innen zu der Sitzung zugelassen werden. Daher wird darum gebeten, sich per Mail (ratsbuero@wachtberg.de) oder telefonisch (0228-9544174) im Ratsbüro anzumelden. Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer*innen und Bürger*innen nur nach der sogenannten 3-G-Regel mit nachgewiesener Immunisierung (vollständige Impfung oder Genesung) oder einem aktuellen negativem Testnachweis möglich.

Rat der Gemeinde Wachtberg

Dienstag, 07. Dezember 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:                                                                                     

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4. / XI Sitzung vom 05.10.2021 des Rates der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2025
  4. Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2022
  5. Stellvertretung für den Vorstand; Verlängerung der Befristung
  6. Stellplatzsatzung der Gemeinde Wachtberg
    hier: Neufassung der Stellplatzsatzung
  7. Lüftungsanlagen in Wachtberger Schulen und Kitas
  8. Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2021
  9. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:                                                                           

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4. / XI Sitzung vom 05.10.2021 des Rates der Gemeinde Wachtberg - nicht öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Grundstücksangelegenheiten
    Anpachtung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Holzem
  3. Vergabe der Gewerbegrundstücke im Gewerbepark Villip in Form einer Erbpacht
  4. Neubau Bürgerradweg und Radweg Gut Haus Holzem
    hier: Vergabe Bauleistungen
  5. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Jörg Schmidt
Bürgermeister
 

Ortsausschuss Arzdorf

Mittwoch, 08. Dezember 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

  1. Bestätigung der Niederschrift der 1./XI. Sitzung vom 08.03.2021
  2. Sachstandsbericht Bauvorhaben Remagener Weg
  3. Ausbau und Nutzung der Rad- und Wirtschaftswege
  4. Zustand der Straßen und Wege
  5. Verbesserung der Spielplatzsituation unter Beteiligung der örtlichen Eltern
  6. Verkehrssituation Arzdorf - Tempo 30 prüfen
    Verkehrssituation Arzdorf - Verlegung der Bushaltestelle
    Verkehrssituation Arzdorf - fehlende Parkplätze
  7. Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln für Ersatzbeschaffungen und nötige Renovierungen im Lehrer Welche Saal
  8. Sachstandsbericht Windenergieanlagen
  9. Sachstandsbericht Starkregenereignis Juli 2021
  10. Verschiedenes

gez. Andrea Lohmeier
(Vorsitzende)

Ortsausschuss Ließem

Donnerstag, 09. Dezember 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 1./IX. Sitzung vom 09.03.2021
  2. KITA Ließem - Sachstandsbericht der Verwaltung
  3. Straßensituation Kreuzung K14 und Marienstraße (Verkehrsinsel, Geschwindigkeitsbegrenzung)
  4. Querung für Schüler und Behinderte am Gemeindezentrum Köllenhof, Sachstand
  5. Sauberkeit der Bushaltestellen und um die Altglasbehälter
  6. Bürgeranträge
  7. Verschiedenes

gez. Jörg von Wülfing
(Vorsitzender)

 

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum vom 23.11.2021 bis 07.12.2021.