Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Planungsausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, AöR statt.

Hinweis:
Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürger*innen zu der Sitzung zugelassen werden. Daher wird darum gebeten, sich per Mail (ratsbuero@wachtberg.de) oder telefonisch (0228-9544174) im Ratsbüro anzumelden.
Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer*innen und Bürger*innen nur nach der sogenannten 3-G-Regel mit nachgewiesener Immunisierung (vollständige Impfung oder Genesung) oder einem aktuellen negativem Testnachweis möglich.

Planungsausschuss

Dienstag, 16. November 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 31.08.2021 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Bauanträge und Bauvoranfragen
  4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 10-10 "Wohn- und Gewerbepark Villip",  Villip
  5. Bebauungsplan Nr. 09-18 "Seniorenwohnanlage Wiesenau", Pech sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplans
    hier:
    a) Beschluss über Stellungnahmen (Abwägung)
    b) Feststellungsbeschluss gemäß § 5 BauGB
    c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  6. Bauleitplanverfahren der Gemeinde Wachtberg
    hier: Sachstandsbericht
  7. Stellplatzsatzung der Gemeinde Wachtberg
    hier: Neufassung der Stellplatzsatzung
  8. Budgetberichte 3. Quartal zum 30.09.2021
  9. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 31.08.2021 des Planungsausschusses der Gemeinde Wachtberg – nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Andreas Löllgen       
(Vorsitzender)

Bildungsausschuss

Die für Mittwoch, 17. November 2021 vorgesehene Sitzung des Bildungsausschusses wurde abgesagt.

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 18. November 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 16.09.2021 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Bürgerantrag vom 07.10.2021 gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung
    hier: Fahrradstraßen in Niederbachem
  4. Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2021 - Prüfung und ggfls. Durchführung eines Regionalmarktes in Wachtberg durch die Marktgilde eG
  5. Budgetberichte 3. Quartal 2021
  6. Bericht über den Stand der Schulden zum 30.09.2021
  7. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 3./XI. Sitzung vom 16.09.2021 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg -nicht öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Grundstücksangelegenheiten
    Anpachtung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Holzem
  3. Vergabe der Gewerbegrundstücke im Gewerbepark Villip in Form einer Erbpacht
  4. Bericht über rechtshängige Verfahren
  5. Anfragen und Mitteilungen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Verwaltungsrat der Gemeindewerke Wachtberg, AöR

Dienstag, 23. November 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4. Sitzung vom 21.09.2021 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Sachstandsbericht Überflutungsvorsorge Fritzdorf
  4. Sachstandsbericht Hochwasserschutz Mehlemer Bach
  5. Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2022
  6. Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnis- und Finanzplanung 2021 - 2025
  7. Beschluss der 17. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Kommunalunternehmens Gemeindewerke Wachtberg, AöR
  8. Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021
  9. Bestellung Abschlussprüfer enewa GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
  10. Bericht der Vorständin
  11. Stellvertretung für den Vorstand; Verlängerung der Befristung
  12. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 4. Sitzung vom 21.09.2021 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Wirtschaftsplan 2022 der enewa GmbH einschließlich Mittelfristige Finanzplanung
  3. Berichtspunkte enewa GmbH
  4. Personalangelegenheiten Gemeindewerke; Eingruppierung Frau Hark
  5. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Beigeordneter Swen Christian
(Vorsitzender)

 

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 09.11.2021 bis 23.11.2021.