Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Rates der Gemeinde Wachtberg und des Ortsausschusses Niederbachem statt.

Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürgerinnen und Bürger zu den Sitzungen zugelassen werden. Daher wird darum gebeten, sich per Mail (marius.hellwig@wachtberg.de) oder telefonisch (0228-9544174) im Ratsbüro anzumelden. Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer/innen und Bürger/innen nur mit medizinischer Maske (OP-Maske, FFP2 oder KN95/N95-Maske) möglich, die auch am Sitzplatz getragen werden muss!

Rat der Gemeinde Wachtberg

Dienstag, 29. Juni 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:                                                                                     

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 1./XI. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg im Rahmen der Delegation gem. § 60 Abs. 2 GO -öffentlicher Teil-und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    hier: Erstattung der OGS-Elternbeiträge
  4. Vorläufige Ermächtigungsübertragungen 2020 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2021
  5. Stellenplan 2021
  6. Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2021
  7. Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters
  8. Bestätigung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und Entlastung des Bürgermeisters
  9. Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 116 a Gemeindeordnung (GO) NRW
  10. Antrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 23.05.2021
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
  11. Fraktionsantrag der FDP vom 23.04.2021 hier: Umbesetzung im Ortsausschuss Ließem
  12. Antrag der Fraktion "UWG" vom 26.05.2021
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
  13. Namensgebung  der  Skulptur  auf  dem Kreisel am Einkaufszentrum Wachtberg
  14. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
    hier: Änderung des Straßenverzeichnisses
  15. Erschließung Baugebiet „Scheeßberg“ in Adendorf
    hier: Herstellungsbeschluss und Widmung
  16. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 04-06 "Auf dem Berg", Gimmersdorf
    hier:
    a) Erweiterung des Geltungsbereiches
    b) Abwägung Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
    c) Entwurfsbeschluss
    d) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
    e) Erlass einer Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB
  17. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Budget Gebäudemanagement
  18. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1, 2. Mod Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 2 b) BauGB iVm § 2 Abs. 1 BauGB
  19. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.06.2021
    hier: Umbesetzung des Regionalbeirates der Kreissparkasse Köln
  20. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:                                                                           

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 1./XI. Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg im Rahmen der Delegation gem. § 60 Abs. 2 GO -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Grundstückstausch in der Gemarkung Oberbachem
  3. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung
    hier: Vergabe Bauleistungen Brandschutzsanierung Schulzentrum Berkum
  4. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen
  5. Vergabe Gaskonzession Gemeinde Wachtberg

Jörg Schmidt
Bürgermeister

Ortsausschuss Niederbachem

Mittwoch, 30. Juni 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Sachstand aktuelle Baumaßnahmen in den Straßen Niederbachems:
    Austraße, vor der Kirche/Schule, Am Bach
  3. Umbau/Verlegung der Bushaltestellen Post und Feuerwehr
  4. Verschiedenes

Dr. Leo Kreuz
Vorsitzender


Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 25.06.2021 bis 09.07.2021.