Bundestagswahl - Wer wählt, bestimmt mit

Rhein-Sieg-Kreis Rhein-Sieg-Kreis (mw) – Landrat Kühn ruft zur Wahlbeteiligung auf: Am 27. September 2009 wird der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Etwa 62,2 Millionen Deutsche sind zur Wahl aufgerufen, davon etwa 13,5 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen. Im Rhein-Sieg-Kreis sind insgesamt 486.669 Personen wahlberechtigt.

Der Rhein-Sieg-Kreis ist in zwei Wahlkreise eingeteilt:

  • Wahlkreis 98 (I): Eitorf, Hennef, Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Niederkassel, Ruppichteroth, Siegburg, Troisdorf und Windeck mit 252.402 Wahlberechtigen
  • Wahlkreis 99 (II): Alfter, Bad Honnef, Bornheim, Königswinter, Meckenheim, Rheinbach, Sankt Augustin, Swisttal und Wachtberg mit 234.267 Wahlberechtigten.

Jeder Wahlberechtigte hat in seinem Wahlkreis zwei Stimmen, die Erststimme und die Zweitstimme.

  • Mit der Erststimme wird die Hälfte der Bundestagsabgeordneten direkt gewählt. Gewählt ist die Person, die in ihrem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält.
  • Die Zweitstimme ist für die Landesliste einer Partei bestimmt; über diese Landeslisten ziehen weitere Abgeordnete der gewählten Partei in den Bundestag ein. Die Zahl der Zweitstimmen ist entscheidend darüber, wie viele Sitze einer Partei im Bundestag zustehen.

Wer wahlberechtigt ist, regeln Artikel 38 Abs. 2 des Grundgesetzes und § 12 des Bundeswahlgesetzes. Danach dürfen alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, bei einer Bundestagswahl mitentscheiden. Auch im Ausland lebende Deutsche können in der Regel mitwählen.

Auf der Grundlage eines Wählerverzeichnisses wurden in den vergangenen Tagen Wahlbenachrichtigungen verschickt, auf denen der Wahlbezirk, Wahltermin, die Adresse und die Öffnungszeiten des Wahllokals mitgeteilt wurden. Mit dieser Benachrichtigung erhält der Wahlberechtigte im Wahllokal den Stimmzettel.
Falls ein Wähler am Wahltag nicht ins Wahllokal kommen kann oder will, kann er die Briefwahl beantragen. Dazu müssen mit Hilfe der Wahlbenachrichtigung der Wahlschein sowie die Briefwahlunterlagen bei der für die Hauptwohnung zuständigen Gemeinde persönlich oder schriftlich beantragt werden.

Landrat Frithjof Kühn ruft alle auf, von ihrem im Grundgesetz verankerten Wahlrecht Gebrauch zu machen: „Wahlen und Demokratie hängen eng zusammen. Mehr noch: Ohne regelmäßige Wahlen gibt es keine Demokratie. Denn in allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, welche Politik in Deutschland zum Tragen kommen soll.
Deshalb gilt auch bei der Bundestagswahl: Nicht andere entscheiden lassen, selbst zur Wahl gehen! Wer wählt, bestimmt mit!

Wer sich über die Ergebnisse der Bundestagswahl im Rhein-Sieg-Kreis live informieren möchte, ist eingeladen, am Wahltag ab 18.00 Uhr ins Kreishaus in Siegburg, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, zu kommen. Im großen Sitzungssaal (A 1.16) werden auf mehreren Großleinwänden die aktuellen Wahlergebnisse aus den Wahlkreisen im Rhein-Sieg-Kreis präsentiert. Über drei Fernsehgeräte kann zudem die bundesweite Berichterstattung verfolgt werden. Wer mit dem PKW kommen möchte, findet im Parkhaus der Kreisverwaltung ausreichend Parkmöglichkeiten. (RSK)