Konjunkturpaket II als Chance nutzen

Logo Bürgermeister-Info Rund 1,2 Millionen Euro wird die Gemeinde aus dem Konjunkturpaket II erhalten. Über die Verwendung der Mittel wird in den anstehenden Haushaltsberatungen 2009 beraten. Schon mit der Einbringung des Haushaltes 2009 empfahl ich dem Rat einen Schwerpunkt im Bereich der energetischen Optimierung der Schulen zu setzen.

Dies entspricht einem Förderungsschwerpunkt des nunmehr vorliegenden Konjunkturpaketes II. Jeder Euro, der jetzt investiert wird, muss die zukünftigen Haushalte entlasten und nicht belasten. So erhalten wir notwendige Freiräume für wichtige Projekte wie beispielsweise die Einrichtung einer Verbundschule, die Modernisierung unserer Sportstätten, aber auch Angebote für unsere Senioren. Darüber hinaus hat die Gemeinde hier eine große Chance, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die durch das Gebäudemanagement der Gemeinde aufgestellten Energieberichte kommen der Gemeinde jetzt zu Gute.

Die Vorraussetzungen sind geschaffen, jetzt gilt es zu handeln. Wir müssen die zur Verfügung stehenden Mittel effektiv und nachhaltig einsetzen. Maßnahmen, die nach dem 27. Januar 2009 begonnen werden, können gefördert werden. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 12,5 %. Dieser wird aber erst ab dem Jahr 2012 im Wege der Abfinanzierung fällig. Das bedeutet: Die Gemeinde zahlt ab dem Jahr 2012 ihren durchschnittlichen Beitrag, um ihren Finanzierungsanteil zu tragen. Das sind weniger als 2 % pro Jahr für Zins und Tilgung.

Zur beschleunigten Umsetzung von Investitionen ist auch eine Vereinfachung des Vergaberechts vorgesehen. Einen Wettbewerb wird es aber trotzdem geben. Neben der Wirtschaftlichkeit des Angebotes sind wir es besonders unseren örtlichen Unternehmern schuldig, dass jeder die gleiche Chance bei der Auftragsvergabe erhält. Aus diesem Grunde lade ich die örtliche Wirtschaft und Vertreter der Kammern zu einem Informationsgespräch im April diesen Jahres ein.

Ihr
Theo Hüffel

Bürgermeister