Gemeinde Wachtberg

Sitzungen von Fachausschüssen

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) An folgenden Tagen finden Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität, des Bildungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschuss statt.

Hinweis: Aufgrund der allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften kann nur eine begrenzte Anzahl Bürger*innen zu den Sitzungen zugelassen werden. Interessierte Bürger*innen werden deshalb gebeten, sich telefonisch unter (0228) 9544105 oder per E-Mail an martina.becker@wachtberg.de im Ratsbüro der Gemeinde Wachtberg anzumelden. Weiterhin ist der Zugang zu den Sitzungen für alle Teilnehmer*innen und Bürger*innen nur mit medizinischen Masken (OP-Maske, FFP2 oder KN95/N95-Maske) möglich, die auch am Sitzplatz getragen werden müssen.

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Dienstag, 13. April 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Gewässerunterhaltung im Gemeindegebiet
    hier: a) Jahresbericht Gewässerunterhaltung 2020
            b) Beschluss Gewässerunterhaltungsplan 2021
  4. Wasserrahmenrichtlinie – Bewirtschaftungsplan 2022 bis 2027
  5. Einführung einer Gewässerunterhaltungsgebühr
    hier: Vorstellung und Beratung der Satzung und der Kalkulationsgrundlagen
  6. Vorstellung Klimaschutzmanager und Energieagentur Rhein-Sieg e.V.
  7. Sachstandsbericht zum Projekt "Insektenfreundliche Gestaltung gemeindeeigener Flächen"
  8. Sachstandsbericht Baumfällungen
  9. Sachstandbericht Mobilitätsmanagement
  10. Antrag der FDP-Fraktion
    hier: Ausbau Radweg Ließem – Lannesdorf
  11. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
    hier: Einführung 1-Euro-Ticket
  12. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anfragen und Mitteilungen

gez. Ingo Steiner
(Vorsitzender)
 

Bildungsausschuss

Mittwoch, 14. April 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 20./IX. Sitzung vom 18.08.2020 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
  4. Besetzung des Bildungsausschusses mit Vertretern der Lehrerschaft und der Kirchen
  5. Bericht zur Corona-Pandemie in den Kindertagesstätten
  6. Schulentwicklungsplanung
    hier: Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
  7. Bericht aus den Schulen zur Corona-Pandemie
  8. Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
    hier: Absetzung der OGS-Elternbeiträge für den Monat Januar 2021
  9. Aktueller Sachstand Digitalisierung an den Schulen
  10. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 20./IX. Sitzung vom 18.08.2020 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Christian Stock
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 15. April 2021, 18.00 Uhr
Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 21./X. Sitzung vom 02.09.2020 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Wahl stellvertretende/r Vorsitzende/r
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Jahresbericht 2019/2020 der Feuerwehr Wachtberg
  5. Benennung von vier Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
  6. Bürgeranträge
    6.1   Bürgerantrag vom 14.10.2020 - Temporäres Durchfahrtsverbot Stumpebergweg Wachtberg - Schutz der
            Schulkinder
    6.2   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 11.02.2021
            hier: Tempo 30 km/h in Berkum, Bereich Rathausstraße
    6.3   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 16.08.2020
            hier: Erstellung einer Satzung zur Gestaltung der Bodenbeschaffenheit und Oberfläche der unbebauten
                    Flächen
    6.4   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 11.02.2021
            hier: Rückbau von Schottergärten
    6.5   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 13.02.2021
            hier: Baumschutzsatzung für Wachtberg
    6.6.  Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 13.02.2021
            hier: Klimaneutralität bis 2035
    6.7   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 14.02.2021
            hier: Überprüfung der Bebauungspläne im Hinblick auf Arten-, Natur- und Klimaschutz
    6.8   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 6 der Hauptsatzung vom 24.02.2021
            hier: Alleepflanzung
    6.9   Anregung gemäß §24 GO NRW
            hier: Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojektes zu einer kontrollierten Abgabe von
                    Cannabis
  7. Fraktionsanträge
    7.1   Fraktionsantrag der FDP vom 05.01.2021
            hier: Abbau von unnötigen Verkehrsschildern
    7.2  Fraktionsantrag der Fraktion "Unser Wachtberg" vom 05.01.2021
           hier: Neuordnung der Wahlkreise im Gebiet der Gemeinde Wachtberg
    7.3  Fraktionsantrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2021
           hier: Neuordnung der Wahlbezirke in Wachtberg
    7.4  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/Bündnis90/Die Grünen vom 16.02.2021
           hier: Neubau des evangelischen Kindergartens in Wachtberg-Ließem
    7.5  Fraktionsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.03.2021
           hier: Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    7.6  Fraktionsantrag der SPD vom 28.03.2021
           hier: Umbesetzung von Ausschüssen
  8. Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Wachtberg für die Ortsausschüsse
  9. Bericht über den Stand der Schulden zum 31.12.2020
  10. Wiederwahl einer Schiedsperson wegen Ablauf der Wahlperiode
  11. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Budget Gebäudemanagement
  12. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Vollstreckungsdienst mit der Bundesstadt Bonn
  13. Einführung eines Self-Service Terminals für das Bürgerbüro
  14. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
  15. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen
    15.1 Mitteilung des Beratungsergebnisses des Kreistages im Verfahren zur Benehmensherstellung nach § 55 Kreisordnung NRW

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 21./X. Sitzung vom 02.09.2020 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Verkauf Dienstwagen
  3. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Pachtangelegenheit in der Gemarkung Niederbachem und Berkum
  4. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Einstellung eines Beamten
  5. Ankauf von Grundstücksflächen in der Gemarkung Berkum
  6. Ankauf eines Wohnhauses in der Gemarkung Niederbachem
  7. Mietangelegenheit in der Gemarkung Berkum
  8. Bericht über rechtshängige Verfahren
  9. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Bürgermeister Jörg Schmidt
(Vorsitzender)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 30.03.2021 bis 13.04.2021.