Gemeinde Wachtberg

Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg am 02.12.2020

Amtliche Bekanntmachung (Logo im Rahmen) Am Mittwoch, 02. Dezember 2020, 18.00 Uhr, findet in der Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule, Stumpebergweg 5 in Wachtberg-Berkum die 2./XI. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Hinweis:
Für sämtliche Sitzungen der Gemeinde Wachtberg gelten die allgemein bekannten Abstands- und Hygienevorschriften. Ein Zugang zu den Sitzungen ist für alle Teilnehmer/innen und Bürger/innen nur mit Nase-Mund-Bedeckung möglich!

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:                                                                                     

  • Bestätigung der Niederschrift über die 1. / XI. Sitzung vom 04.11.2020 des Rates der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  • Einwohnerfragestunde
  • Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13.09.2020 und der Stichwahl vom 27.09.2020
  • Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates, Festlegung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden
  • Bildung und Zusammensetzung der Ortsausschüsse
  • Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wachtberg
  • Besetzung des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Wachtberg, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
  • Bestellung von Vertreter/innen in Organe Dritter gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW
  • Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg
  • Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Wachtberg
  • Sitzungsplanung 2021
  • Ehrungen der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
  • Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung NRW
  • Übertragung der Entscheidungsbefugnis gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW
  • Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Neubau Gereonshof III
  • Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:                                                                           

  • Bestätigung der Niederschrift über die 1. / XI. Sitzung vom 04.11.2020 des Rates der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  • Neubau einer Flüchtlingsunterkunft am Standort Gereonshof, Berkum
    hier:
    1. Auftragsvergabe Lieferung und Montage Containergebäude „Gereonshof III“
    2. Auftragsvergabe Kanalbau „Gereonshof III“
  • Umbau Mehlemer Straße und Bachplatz in Niederbachem
    hier: Vergabe von Bauleistungen
  • Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Jörg Schmidt
Bürgermeister

Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 18.11.2020 bis 02.12.2020.