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Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung An folgenden Tagen finden Sitzungen des Ausschusses für Infrastruktur und Bau sowie des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Ausschuss für Infrastruktur und Bau
Dienstag, 03. Dezember 2019, 18.00 Uhr

Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 28./X. Sitzung vom 08.10.2019 -öffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Platzgestaltung Henseler Hof
    hier: Vorstellung der Planung zur ergänzenden Begrünung
  4. Neubau Radwege - Bürgerradweg L123 und Gut Haus Holzem
    hier: Vorstellung der Planungen
  5. Neubau Lichtsignalisierter Fußgängerüberweg in Niederbachem
    hier: Vorstellung der Planung
  6. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Oberbachem-Ließem
    hier: Vorstellung der Planung
  7. Straßenreinigungssatzung
    hier: Satzungsbeschluss
  8. Straßenausbauprogramm
    hier: Beschluss Prioritätenliste
  9. Gestaltung Kreisel EKZ Berkum
    hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
  10. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Hochbaumaßnahmen
  11. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen
  12. Neubau Spielplatz Pech
    hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
  13. Hochbaumaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
  14. Tiefbau- und Straßenbaumaßnahmen
    hier: Sachstandsbericht
  15. Finanzfortschreibungen über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
  16. Anfragen und Mitteilungen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anmerkungen zur Niederschrift über die 28./X. Sitzung vom 08.10.2019 -nichtöffentlicher Teil - und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Alternative Bestattungsformen - Baumbestattungen Rheinhöhenfriedhof
    hier: Vergabe Landschaftsbauarbeiten
  3. Ausgleichsmaßnahmen Brücken Grüner Weg und Pecher Hauptstraße
    hier: Vergabe Landschaftsbauarbeiten
  4. Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen
    hier: Vergabe Bauleistungen
  5. Neubau eines lichtsignalisierten Fußgängerüberweges in Niederbachem
    hier: Vergabe Bauleistungen
  6. Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen im Gemeindegebiet
    hier: Vergabe Ingenieurleistungen
  7. Sanierung Hallenbad
    hier: Vergabe Ingenieurleistungen
  8. Neubau Spielplatz Pech
    hier: Vergabe Bauleistungen
  9. Anfragen und Mitteilungen

gez. Dr. Bernd Becker
(Vorsitzender)

Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 04. Dezember 2019

Bitte beachten: Die Sitzung beginnt um 18.00 Uhr mit einem nichtöffentlichen Teil, ab ca. 18.30 Uhr öffentlicher Teil !!!
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./X. Sitzung vom 09.10.2019 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
    hier: Einrichtung einer Ehrenamtsbörse
  4. Bürgerantrag gemäß § 6 der Hauptsatzung vom 20.11.2019
    hier: "Nachhaltige Blühwiesen- und Biotopvernetzung"
  5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen
    hier: Ankauf eines Gebäudes in der Gemarkung Adendorf
  6. Straßenumbenennung Gewerbepark Villip
  7. Umbenennung einer Hofanlage in Wachtberg-Arzdorf
  8. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wachtberg
  9. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Hochbaumaßnahmen
  10. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
    hier: Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen
  11. Neubau Spielplatz Pech
    hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
  12. Gestaltung Kreisel EKZ Berkum
    hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
  13. Sitzungskalender 2020
  14. Budgetberichte 3. Quartal zum 30.09.2019
  15. Bericht über den Stand der Schulden zum 30.09.2019
  16. JobTicket für Beschäftigte der Gemeinde Wachtberg
  17. Hundekotbeutel-Spender im Gemeindegebiet
  18. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 17./X. Sitzung vom 09.10.2019 des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Wachtberg - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Fusion Zweckverband civitec mit regio iT Aachen (civitec2018plus)
    hier: Beschlussfassung
  3. Ankauf eines Wohnhauses in der Gemarkung Adendorf
  4. Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Niederbachem
  5. Erweiterung Gewerbegebiet Villip
    hier: Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Holzem
  6. Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von 2 Feuerwehrfahrzeugen
  7. Pachtangelegenheit in Wachtberg-Niederbachem
  8. Ersatzbeschaffung von Brandschutzüberbekleidung für die Feuerwehr Wachtberg
  9. Bericht über rechtshängige Verfahren
  10. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez. Bürgermeisterin Renate Offergeld
(Vorsitzende)

Hinweis: Die vorstehend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Wachtberg durch Aushang an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - vom 26.11.2019 bis 10.12.2019.