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Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung Am Dienstag, 23. Mai 2017, 18.00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die 16./X. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung lade ich die Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

  • Bestätigung der Niederschrift über die 15./X. Sitzung vom 02.03.2017 und über die Sondersitzung vom 29.03.2017 des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  • Einwohnerfragestunde
  • Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW
  • Ermächtigungsübertragung 2016 gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrheinwestfalen (GemHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2017
  • Neubau Brücke "Pecher Hauptstraße"
    hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
  • Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 02-16 "Odenhauser Weg / Südlich Limbachstraße", Berkum
    hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 14 Abs. 2 BauGB für die Errichtung eines Reihenhauses (3 WE) nördlich der Rathausstraße
  • Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Gemeinde Wachtberg zum Schuljahr 2017/2018
  • Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2017
    hier: Umbesetzung in dem Gremium Planungs-und Umweltausschuss
  • Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

  • Bestätigung der Niederschrift über die 15./X. Sitzung vom 02.03.2017 und über die Sondersitzung vom 29.03.2017 des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  • Grundstücksangelegenheiten
  • Ausbau Oberdorfstraße
    hier: Vergabe Bauleistungen
  • Neubau Brücke „Pecher Hauptstraße"
    hier: Vergabe Bauleistungen
  • Bericht aus der Limbach-Stiftung
  • Vertragsangelegenheit
  • Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

gez.
Renate Offergeld
Bürgermeisterin

Hinweis: Die vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt rechtsverbindlich gemäß § 14 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstraße 34, 53343 Wachtberg-Berkum - in der Zeit vom 16.05.2017 bis 30.05.2017.