Sitzungen

Amtliche Bekanntmachung An folgenden Tagen finden Sitzungen von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

1. Planungs- und Umweltausschuss

Dienstag, 07. September 2010 – 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum

TAGESORDNUNG

A.) Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./IX. Sitzung vom 08.06.2010 und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse -öffentlicher Teil -
  2. Brutvogelerfassung im Raum Adendorf und Bewertung der Streuobstwiesen als Lebensraum für den Steinkauz
  3. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-10 "Einkaufszentrum", Berkum
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsempfehlung
  4. 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Einkaufszentrum Berkum
    hier: a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Verfahrensbeschluss
  5. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07-2 "Auf der Leyenkaul", Niederbachem
    hier: Beratung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung)
  6. 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-1 "Schmiedegasse", Fritzdorf
    hier: Offenlegungsbeschluss
  7. Antrag auf Änderung des Durchführungsplanes Nr. 1 "A" Gimmersdorf
  8. Antrag auf Erlass einer Satzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch
    für den Bereich Züllighoven, Schießgraben
  9. Budgetbericht Fachbereich III, 2. Quartal 2010
  10. Bauanträge und Bauvoranfragen
  11. Anfragen und Mitteilungen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Anfragen und Mitteilungen

2. Bau-, Vergabe- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 08. September 2010 – 18.00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum

TAGESORDNUNG

A.) Öffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./IX. Sitzung vom 13.07.2010 -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Konjunkturpaket II - Bereich Infrastruktur
    hier: Vorstellung der aktuellen Planung Eingangsbereich Rathaus
  3. Bericht über durchgeführte Maßnahmen nach dem Unwetter am 03.07.2010
  4. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) in Wachtberg-Berkum
    hier: Zuwendungsfähigkeit der Park and Ride (P+R) Stellplätze
  5. Erschließungsanlagen "Scharfensteinpfad / Am Steinbruch" in Wachtberg-Villip
    hier: Herstellungsbeschluss und Widmung gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW
  6. Bericht über die Verkehrsschau 2010
  7. Budgetberichte der Fachbereiche I, III und VII zum 30.06.2010
  8. Finanzfortschreibung über Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
  9. Anfragen und Mitteilungen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 6./IX. Sitzung vom 13.07.2010 -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Sanierung des Computerraumes der Hauptschule Wachtberg
    hier: Vergabe von Fachingenieurleistungen
  3. Konjunkturpaket II - Bereich Bildungsinfrastruktur
    hier: Auftragsvergabe Dachsanierung der Grundschule Pech
  4. Konjunkturpaket II - Bereich Infrastruktur
    hier: Auftragsvergabe Fensteraustausch des Hallenbades
  5. Konjunkturpaket II - Bereich Infrastruktur
    hier: Verschiedene Auftragsvergaben zum Umbau des Rathauses
  6. Auftragsvergabe zur Schimmelsanierung des Gebäudes
    "Austraße 30"
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  7. Verlängerung des Gehweges an der L 123 vom Baugebiet "Bruchbachstraße" bis zur Straße "In der Held" in Wachtberg-Niederbachem
    hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
  8. Pössemer Treff
    hier: Auftragsvergabe Heizung- und Lüftungsinstallation
  9. Baubetriebshof
    hier: Ersatzbeschaffung Klein-LKW
  10. Anfragen und Mitteilungen

3. Finanzausschuss

Donnerstag, 09. September 2010 - 18.00 Uhr,
Sitzungssaal, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg

TAGESORDNUNG

A.) Öffentliche Sitzung:

  • Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Einrichtung eines Unwetterfonds
  • Außerplanmäßige Aufwendungen zur Beseitigung von Unwetterschäden
    hier: Information über die derzeitige Finanzlage
  • Budgetbericht II. Quartal 2010 Fachbereich 6
  • Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung für die Gemeinde Wachtberg
  • Prüfauftrag zur Erhebung einer Pferdesteuer
  • Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
    hier: Haushaltsüberschreitung Gebäudesanierung Gemarkung Niederbachem
  • Übersicht über die Forderungen und Verbindlichkeiten der Gemeinde Wachtberg

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  • Vergabe von Mitteln aus dem Unwetterfonds an die durch das Starkregenereignis am 03.07.2010 geschädigten Bürgerinnen und Bürger
  • Auftragsvergabe zur Vermarktung eines gemeindeeigenen bebauten Grundstückes in der Gemarkung Oberbachem
  • Tauschgeschäft in der Gemarkung Niederbachem
  • Verkauf einer Fläche im Gewerbepark Wachtberg
  • Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
    hier: Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Berkum

 

Hinweis: Die rechtsverbindlich vorstehend aufgeführte Bekanntmachung erfolgt gemäß § 15 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum. Der Aushang erfolgt in der Zeit vom 31.08.2010 bis 14.09.2010.