Gemeinde Wachtberg

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Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Am Donnerstag, 07. Januar 2010, 18.00 Uhr, findet im Limbachsaal, Limbachstraße 30, in 53343 Wachtberg-Berkum, die 3./IX. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung lade ich die Bevölkerung herzlich ein.
gez. Theo Hüffel
Bürgermeister

Tagesordnung:

A.) Öffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 2./IX. Sitzung vom 17.11.2009
   - öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der
   Beschlüsse
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30.08.2009
   Berichterstatter: RM Tewes
    
4. Beanstandung eines Ratsbeschlusses gemäß § 54 Abs. 2 GO NW
   hier: Satzungsbeschluss zur Hauptsatzung vom 17.11.2009
   Berichterstatter: BM Hüffel
    
5. Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung
   und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2010
   Berichterstatter: BM Hüffel
    
6. Beschluss der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeindewerke
   Wachtberg, AöR für die Jahre 2009-2013
   Berichterstatter: BM Hüffel
    
7. Beschluss des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das
   Jahr 2010
   Berichterstatter: BM Hüffel
    
8. Besetzung des Bildungsausschusses mit Vertretern der Lehrerschaft und der
   Kirchen
   Berichtserstatterin: RM Perkams
    
9. Besetzung der erweiterten Schulkonferenz
   Berichterstatterin: RM Frohberg
    
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
    Berichterstatter: RM Henkel
     
11. Anfragen und Mitteilungen
    a) Schriftliche Anfragen
    b) Mündliche Anfragen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

1. Verkauf von Gewerbegrundstücken im Gewerbepark Wachtberg
   Berichterstatter: RM Oettler
    
2. Anfragen und Mitteilungen
   a) Schriftliche Anfragen
   b) Mündliche Anfragen

Hinweis: Die rechtsverbindlich nachfolgend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen gemäß § 15 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum.
Der Aushang erfolgt in der Zeit vom 28.12.2009 bis 11.01.2010.