Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung Am Dienstag, 19. Mai 2009, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die 29./VIII. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt.
Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung lade ich die Bevölkerung herzlich ein.

gez. Theo Hüffel
Bürgermeister

Tagesordnung:

A.) Öffentliche Sitzung:

  1. Bestellung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
  2. Bestätigung der Niederschrift über die 28./VIII. Sitzung vom 24.03.2009
    - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Mittlere kreisangehörige Stadt und Einrichtung eines eigenen Jugendamtes
    Berichterstatter: RM Schacknies
  5. Bestellung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wachtberg
    Berichterstatter: RM Kurenbach
  6. Errichtung eines Realschulzweiges an der GHS Berkum (Verbundschule)
    Berichterstatterin: RM Perkams
  7. Einführung eines Grundschulverbundes Villip/Pech
    Berichterstatter: RM Beckschäfer
  8. Kunstrasenplatz Wachtberg
    hier: Übernahme einer Bürgschaft
    Berichterstatter: RM Kurz
  9. Ortsumgehung Gimmersdorf;
    hier: Bereitstellung von gemeindeeigenen Grundstücken – Delegation der Entscheidungen
    Berichterstatter: RM Luhmer
  10. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplangebiet Nr. 02-9 „Alte Gasse/Rathausstraße“, Berkum
    hier: Genehmigung einer bisher nicht veranschlagten Investitionsmaßnahme zur Erstellung der Baustraße
    gem. § 83 GO NRW
    Berichterstatter: RM Hochgürtel
  11. Austraße
    hier: Sachstandsbericht
    Berichterstatter: Bürgermeister Hüffel
  12. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-9 „Alte Gasse/Rathausstraße“, Berkum
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Hochgürtel
  13. Bebauungsplan Nr. 10-13 „Burgstraße/Anbindung L 158“, Villiprott
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Schacknies
  14. Bebauungsplan Nr. 07-11 „Im Olligsiefen“ Niederbachem
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Schmitt
  15. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-4 „Sandstraße“, Villip
    hier: Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Änderungsverfahrens
    Berichterstatter: RM Dr. Schmitz
  16. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-10 „Einkaufszentrum“, Berkum
    Berichterstatter: RM Giersberg
  17. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-10 „Wohn- und Gewerbepark Villip am Wachtberg“ und 34. Änderung des Flächennutzungsplanes
    hier:
    Aufhebung der Beschlüsse zur Einleitung der Änderungsverfahren
    Berichterstatter: RM Kurenbach
  18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04-5 „Bio-Energieanlagen“, Gimmersdorf
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Abschluss eines Durchführungsvertrages
    c) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: NN
  19. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich der Bio-Energie-Anlagen in der Gemarkung Gimmersdorf
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Verfahrensbeschluss
    Berichterstatter: NN
  20. Antrag der SPD-Fraktion:
    hier: Verabschiedung des Beigeordneten Hahn
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
  21. Antrag der SPD-Fraktion:
    hier:
    Umbesetzung von Ausschüssen
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
  22. Anfragen und Mitteilungen

 

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Bestätigung der Niederschrift über die 28./VIII. Sitzung vom 24.03.2009
    - nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  2. Verkauf von Gewerbegrundstücken im Gewerbepark Wachtberg
    Berichterstatter: RM Tewes
  3. Anfragen und Mitteilungen

Hinweis:
Die rechtsverbindlich nachfolgend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen gemäß § 15 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum.
Der Aushang erfolgt in der Zeit vom 18.05. bis 01.06.2009.