Gemeinde Wachtberg

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Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Am 24.03.2009, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die 28./ VIII. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt.
Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung lade ich die Bevölkerung herzlich ein.
gez. Theo Hüffel
Bürgermeister

Tagesordnung

A.) Öffentliche Sitzung:

1. Bestellung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
2. Bestätigung der Niederschrift über die 27./VIII. Sitzung vom 10.02.2009 - öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
3. Einwohnerfragestunde
4. Erlass des Stellenplanes 2009
   Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
5. Erlass der Haushaltssatzung 2009
   Berichterstatter: BM Hüffel
6. Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2007
   hier: Entlastung des Bürgermeisters
   Berichterstatter: RM Schacknies
7. Ausschreibung der Beigeordnetenstelle
   Berichterstatter: RM Kurenbach
8. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung „Wachtberger Frühling“
   Berichterstatterin: RM Perkams
9. Kindergartenbedarfsplanung einschließlich des Ausbaus der Angebote U3´(unter Dreijährige) für 2009/ 2010
   Berichterstatter: RM Tewes
10. Umwandlung der KGS Niederbachem in eine GGS Niederbachem
    Berichterstatter: BM Hüffel
11. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes
    hier: Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-4´„Sandstraße“, Villip
    Berichterstatter: RM Dr. Schmitz
12. 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-10 „Wohn- und Gewerbepark Villip am Wachtberg“
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
13. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-10 „Einkaufszentrum“, Berkum
    Berichterstatter: RM Dr. Freund
14. Besetzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses
    hier: Vertreter der Lehrerschaft
    Berichterstatterin: RM Perkams
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
    hier: Umbesetzung von Ausschüssen
    Berichterstatterin: RM Hohenthal
16. Antrag der Fraktion der SPD
    hier: Änderung von § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
17. Antrag der Fraktion der SPD
    hier: Termin der Kommunalwahlen 2009
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
18. Anfragen und Mitteilungen

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bestätigung der Niederschrift über die 27./VIII. Sitzung vom 10.02.2009 - nichtöffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
2. Verkauf von Gewerbegrundstücken im Gewerbepark Wachtberg
   Berichterstatter: RM Löllgen
3. Anfragen und Mitteilungen