Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg

Amtliche Bekanntmachung Am 23.09.2008, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die 24./ VIII. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt.
Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung lade ich die Bevölkerung herzlich ein.

gez. Theo Hüffel
Bürgermeister

Tagesordnung:

A.) Öffentliche Sitzung:
 

  • Bestellung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
  • Bestätigung der Niederschrift über die 23./VIII. Sitzung vom 17.06.2008
  • öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
  • Einwohnerfragestunde
     
  • Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008;
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    Berichterstatter: RM Perkams
  • Erlass der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2008
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
     
  • Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-11 „Alte Gasse/Oberdorfstraße“, Berkum
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Beckschäfer
     
  • 29. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Rolandstraße, Niederbachem;
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
    b) Verfahrensbeschluss
    Berichterstatter: RM Kurenbach
     
  • Änderung der Abgrenzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niederbachem
    hier:
    a) Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Kurenbach
     
  • Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02-14 „Gut Odenhausen“, Berkum
    Berichterstatter: RM Schöpf
     
  • Bebauungsplanentwurf Nr. 07-6 „Sebastianushöhe“, Niederbachem
    hier:
    a) erneute Beratung der Anregungen anlässlich der Offenlage in der Zeit vom 14.02. bis 14.03.2005
    b) erneuter Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Giersberg
     
  • 10. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09-3 „Nachtigallenweg“, Pech
    hier:
    a) Beratung der Änderungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Oettler
     
  • 11. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09-3 „Nachtigallenweg“, Pech
    hier:
    a) Beratung der Änderungen anlässlich der Offenlage
    b) Satzungsbeschluss
    Berichterstatter: RM Frohberg
     
  • Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-4 „Sandstraße“, Villip
    Berichterstatter: RM Dr. Neusüß
     
  • ILek-Leitfaden zum energiesparenden Bauen
    hier: Beschluss über die künftige Berücksichtigung des Leitfaden im
    Rahmen der Bauleitplanung
    Berichterstatter: RM Hochgürtel
     
  • Wohnungsmarktuntersuchung
    Berichterstatter: RM Kurenbach
     
  • Einziehung der öffentlichen Wegefläche in der Gemarkung Werthhoven, Flur 5, Flurstück 76 (Weg zwischen Kapellenstraße und Fuchskaule)
    Berichterstatter: RM Häger
     
  • Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Ausbau der Erschließungsanlage „Om Dönz“, „Kesselgasse“ und „Pastor-Büscher-Straße“, Fritzdorf
    hier: Erlass einer Einzelsatzung
    Berichterstatter: RM Schmitz
     
  • Erschließungsanlagen „Om Dönz“, Kesselgasse“ und „Pastor-Büscher-Straße“ in Wachtberg-Fritzdorf
    a) Herstellungsbeschluss
    b) Widmung gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz
    Berichterstatter: RM Steiner
     
  • Umbesetzung von Ausschüssen
    hier:
    a) Antrag der SPD-Fraktion
    b) Antrag der CDU-Fraktion
    Berichterstatter im Rat: RM Dr. Neusüß und RM Kurenbach
     
  • Anfragen und Mitteilungen

 

B.) Nichtöffentliche Sitzung:

  • Bestätigung der Niederschrift über die 23./VIII. Sitzung vom 17.06.2008 – öffentlicher Teil – und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse
     
  • Anfragen und Mitteilungen

 

Hinweis:
Die rechtsverbindlich nachfolgend aufgeführten Bekanntmachungen erfolgen gemäß § 15 Abs 1 der Hauptsatzung durch Anschlag an der Bekanntmachungstafel am Rathaus, Rathausstr. 34, 53343 Wachtberg-Berkum.
Der Aushang erfolgt in der Zeit vom 22.09.2008-06.10.2008.